AGB

1. Geltungsbereich

2. Vertragsschluss

3. Widerrufsrecht

4. Preise und Zahlungsbedingungen

5. Liefer- und Versandbedingungen

6. Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte

7. Eigentumsvorbehalt

8. Mängelhaftung

9. Einlösung von Geschenkgutscheinen

10. Einlösung von Aktionsgutscheinen

11. Anwendbares Recht

12. Informationen zur Online-Streitbeilegung

13. Kopierschutz

 

 

1. Geltungsbereich

 

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") von "Sarah Kalweit", handelnd unter "Paul & Clara" (nachfolgend

"Verkäufer"), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des

Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

 

1.2 Für Verträge über die Lieferung digitaler Inhalte gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht ausdrücklich etwas

Abweichendes geregelt ist.

 

1.3 Digitale Inhalte im Sinne dieser AGB sind alle nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Daten, die in digitaler Form hergestellt und vom Verkäufer unter Einräumung bestimmter in diesen AGB genauer geregelten Nutzungsrechte, bereitgestellt werden.

 

1.4 Für den Erwerb von Gutscheinen gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt

ist.

 

1.5 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend

weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

 

1.6 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

 

2. Vertragsschluss

 

2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers

dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

 

2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt

der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess

durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug

auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

 

2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen, - indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder - indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder - indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten

Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden

zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das

Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde

nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

 

2.4 Bei Auswahl der Zahlungsart "PayPal Express" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à

r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-

Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht

über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter

https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Wählt der Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs "PayPal

Express" als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen

Zahlungsauftrag an PayPal. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer abweichend von Ziffer 2.3 schon jetzt die Annahme des Angebots des

Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang

auslöst.

 

2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert

und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief)

zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein

passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor

Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat.

 

2.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler

durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur

besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf

dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde vor verbindlicher Abgabe der Bestellung im Rahmen des

elektronischen Bestellprozesses laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle

Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels

der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

 

2.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

 

2.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde

hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse

die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern

sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt

werden können.

 

 

3. Widerrufsrecht

 

3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

 

3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

 

 

4. Preise und Zahlungsbedingungen

 

4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um

Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in

der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

 

4.2 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop des Verkäufers angegeben werden.

 

4.3 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien nichts anderes vereinbart haben.

 

4.4 Bei Auswahl der Zahlungsart "PayPal" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et

Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter

https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full. Dies setzt u. a. voraus, dass der Kunde ein PayPal-Konto eröffnet

bzw. bereits über ein solches Konto verfügt.

 

4.5 Bei Auswahl der Zahlungsart "PayPal Lastschrift" zieht PayPal den Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPALastschriftmandats,

nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation im Auftrag des Verkäufers vom Bankkonto des Kunden

ein. Vorabinformation ("Pre-Notification") ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) an den Kunden, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen

Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die

durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.

 

4.6 Bei Auswahl der Zahlungsart "PayPal Rechnung" tritt der Verkäufer seine Zahlungsforderung an PayPal ab. Vor Annahme der

Abtretungserklärung des Verkäufers führt PayPal unter Verwendung der übermittelten Kundendaten eine Bonit.tsprüfung durch. Der

Verkäufer behält sich vor, dem Kunden die Zahlungsart "PayPal Rechnung" im Falle eines negativen Prüfungsergebnisses zu

verweigern. Wird die Zahlungsart "PayPal Rechnung" von PayPal zugelassen, hat der Kunde den Rechnungsbetrag innerhalb von 30

Tagen ab Erhalt der Ware an PayPal zu bezahlen, sofern ihm von PayPal kein anderes Zahlungsziel vorgegeben wird. Er kann in

diesem Fall nur an PayPal mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Der Verkäufer bleibt jedoch auch im Falle der Forderungsabtretung

zuständig für allgemeine Kundenanfragen z. B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -

zusendungen oder Gutschriften. Ergänzend gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen für die Nutzung des Rechnungskaufs von

PayPal, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pui-terms.

 

4.7 Bei Auswahl der Zahlungsart "SOFORT Überweisung" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister SOFORT

GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München (im Folgenden "SOFORT"). Um den Rechnungsbetrag über SOFORT Überweisung

bezahlen zu können, muss der Kunde über ein für die Teilnahme an SOFORT Überweisung frei geschaltetes Online-Banking-Konto mit

PIN/TAN-Verfahren verfügen, sich beim Zahlungsvorgang entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung gegenüber SOFORT

bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von SOFORT durchgeführt und das Bankkonto des Kunden belastet.

Nähere Informationen zur Zahlungsart SOFORT Überweisung kann der Kunde im Internet unter https://www.sofort.com/ger-

DE/kaeufer/su/so-funktioniert-sofort-ueberweisung/ abrufen.

 

 

5. Liefer- und Versandbedingungen

 

5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der

Abwicklung der Transaktion, ist die in der Kaufabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon

ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift

maßgeblich.

 

5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich

war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der

Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war,

es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

 

5.3 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.

 

5.4 Digitale Inhalte werden dem Kunden ausschließlich in elektronischer Form wie folgt überlassen:

per Download

 

5.5 Gutscheine werden dem Kunden wie folgt überlassen:

per E-Mail

per Download

 

 

6. Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte

 

6.1 Alle Motive unterliegen dem Urheberrecht. Die Vorlagen sind ausschließlich zur Erstellung des freigegebenen Zwecks zu verwenden - Plottervorlagen zur Erstellung von Bügelbildern oder Aufklebern an einen Hobbyplotter, Applikationsvorlagen zur manueller Erstellung einer Applikation an einer Nähmaschine und Stickdateien zum sticken an einer Stickmaschine. Die Dateien dürfen nicht für andere Zwecke verwendet werden oder zur weiteren Bearbeitung an Dritte weitergeben werden. Bei Plotterdateien, Applikationsvorlagen und Stickdateien handelt es sich um digitale Dateien, die von der Rückgabe und dem Umtausch ausgeschlossen sind. Veränderung, Vervielfältigung, Kopie, Weitergabe der digitalen Daten ist nicht gestattet. Die Weitergabe einzeln geplotteter, applizierter oder gestickter Motive wie z.B. als Bügelmotive, Aufnäher, Aufkleber, Wandtattoos etc. ist nicht gestattet (z.B. Verschenken, als Gewinn bei Gewinnspielen etc.) bzw. bedarf einer Genehmigung durch Paul & Clara. Die fotografische Abbildung der Motive ist nur in Verbindung mit einem „Kopierschutz“ erlaubt. Bitte lesen und beachten Sie die Hinweise zum „Kopierschutz“ (siehe unten).

 

6.2 Plottervorlagen, Applikationsvorlagen und Stickdateien für den privaten Gebrauch:

Sie dürfen die Motive privat nutzen. Die Weitergabe Ihrer beplotteten bzw. bestickten Werke ist gestattet. (Jedoch keine Einzelmotive – siehe „Allgemeine Lizenzbedingungen“) Die Nutzung für gewerbliche Zwecke ist untersagt und nur mit Gewerbelizenz möglich. Des Weiteren gelten die „Allgemeinen Lizenzbedingungen“ (siehe oben). Es ist nicht erlaubt, Veränderungen an den Dateien vorzunehmen oder sie verändert als eigene auszugeben.

 

6.3 Plottervorlagen, Applikationsvorlagen und Stickdateien für den gewerblichen Gebrauch:

Sie können die Motive privat uneingeschränkt nutzen (siehe 6.2). Auch der Verkauf Ihrer beplotterten bzw bestickten Werke ist (mit der entsprechenden Gewerbelizenz) gestattet, jedoch ist zu beachten, daß eine Massenproduktion verboten ist. Auch eine Weitergabe an dritte zur Produktion von Ware ist nicht gestattet. Die Dateien dürfen nur gemäß ihres Zwecks verwendet werden. Es ist strengstens untersagt, die Dateien zu nutzen, um zum Beispiel Druckdateien zur Produktion von Ware zu erhalten. Untersagt ist die gewerbliche Erstellung von fertig geplotterten oder gestickten Motiven (Bügelmotiven, Aufnäher etc.) die für den Verkauf bestimmt sind. Veränderung, Vervielfältigung, Kopie, Weitergabe und Massenproduktion ist nicht gestattet. Bei Unklarheiten schreiben Sie uns bitte: hallo@paulundclara.com

 

6.4 Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte außerhalb des Rahmens dieser AGB ist nicht

gestattet, soweit nicht der Verkäufer einer Übertragung der vertragsgegenständlichen Lizenz an den Dritten zugestimmt hat.

 

6.5 Die Rechtseinräumung wird gem. § 158 Abs. 1 BGB erst wirksam, wenn der Kunde die geschuldete Vergütung vollständig geleistet

hat. Der Verkäufer kann eine Benutzung der vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein

Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.

 

 

7. Eigentumsvorbehalt

Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der

gelieferten Ware vor.

 

 

8. Mängelhaftung

 

8.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.

 

8.2 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den

Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen

oder vertraglichen Mangelansprüche.

 

 

9. Einlösung von Geschenkgutscheinen

 

9.1 Gutscheine, die über den Online-Shop des Verkäufers käuflich erworben werden können (nachfolgend "Geschenkgutscheine"),

können nur im Online-Shop des Verkäufers eingelöst werden.

 

9.2 Geschenkgutscheine sind bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des

Gutscheinkaufs einlösbar. 

 

9.3 Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht

möglich.

 

9.4 Pro Bestellung kann immer nur ein Geschenkgutschein eingelöst werden.

 

9.5 Geschenkgutscheine können nur für den Kauf von Waren und nicht für den Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen verwendet

werden.

 

9.6 Reicht der Wert des Geschenkgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine

der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.

 

9.7 Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.

 

9.8 Der Geschenkgutschein ist nur für die Verwendung durch die auf ihm benannte Person bestimmt. Eine Übertragung des

Geschenkgutscheins auf Dritte ist ausgeschlossen. Der Verkäufer ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die materielle

Anspruchsberechtigung des jeweiligen Gutscheininhabers zu prüfen.

 

 

10. Einlösung von Aktionsgutscheinen

 

10.1 Gutscheine, die vom Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben

werden und die vom Kunden nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend "Aktionsgutscheine"), können nur im Online-Shop

des Verkäufers und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.

 

10.2 Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem

Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.

 

10.3 Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht

möglich.

 

10.4 Pro Bestellung kann immer nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden.

 

10.5 Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird vom Verkäufer

nicht erstattet.

 

10.6 Reicht der Wert des Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine

der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden

 

10.7 Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.

 

10.8 Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im

Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.

 

10.9 Der Aktionsgutschein ist nur für die Verwendung durch die auf ihm benannte Person bestimmt. Eine Übertragung des

Aktionsgutscheins auf Dritte ist ausgeschlossen. Der Verkäufer ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die materielle

Anspruchsberechtigung des jeweiligen Gutscheininhabers zu prüfen.

 

 

11. Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den

internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch

zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

 

 

12. Informationen zur Online-Streitbeilegung

Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit:

https://ec.europa.eu/consumers/odr/

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder

Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

 

 

13. Kopierschutz

 

Eine „Weitergabe“ (siehe „Allgemeine Lizenzbedingungen“) kann auch durch die einfache Abbildung Ihrer eigenen Fotos, auf denen die Plottermotive zu sehen sind, geschehen. Das „Automatische Nachzeichnen“ der Motive in einer Plottersoftware muss unmöglich sein. Daher ist folgendes ausdrücklich zu beachten:

 

Fotos, auf denen fertig geplotterte und entgitterte Motive frontal und unangeschnitten zu sehen sind, müssen mit einem ausreichenden Kopierschutz auf dem Plottermotiv versehen werden!

 

Fotos Ihrer Nähwerke in Nahaufnahme, die mit geplotterten Motiven verziert sind, dürfen nur mit einem ausreichenden Kopierschutz auf dem Plottermotiv abgebildet werden. Sofern die Fotos von Ihren Nähwerken so fotografiert sind (nicht in einer Nahaufnahme und nicht frontal fotografiert), das das Kopieren des Motivs (durch „Automatisches Nachzeichnen“ in einer Plottersoftware) unmöglich ist, dürfen Sie das Foto auch ohne Kopierschutz verwenden.

Die digitale Daten der Motive dürfen ebenso nicht ohne Kopierschutz abgebildet werden.

Zuletzt angesehen
Abonniere unseren Newsletter:
folgen Sie uns: